1. Breitband-Förderverfahren(Förderprozess 2014 – 2017)
Förderverfahren des Freistaates Bayern – Breitbandrichtline (BdR) vom 10.07.2014, geändert durch Bekanntmachung vom 29. Juli 2019)
Der Freistaaat Bayern strebt mit dem neuen Förderprogramm einen schrittweisen Ausbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen in Erschließungsgebieten mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und mindestens 2 Mbit/s im Upload (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) an.
Die Gemeinde Grabenstätt will den Breitbandausbau schnellstmöglich vorantreiben. Hierzu sind gemäß der Förderrichtlinie 9 verschiedene Verfahrensschritte sukzessiv abzuarbeiten.
Schritt 1: Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet
Erster Schritt in diesem Förderprogramm ist eine Bestandsaufnahme der vorhandenen Breitband-Versorgung im Gemeindegebiet. Die aktuelle IST-Versorgungssituation wurde in einer Karte dokumentiert:
Schritt 2: Markterkundung mit vorläufigen Erschließungsgebiet
Die Gemeinde Grabenstätt hat das gesamte Gemeindegebiet als vorläufiges Kumulationsgebiet festgelegt, in dem Bedarf für den Ausbau eines NGA-Netzes bestehen könnte.
Schritt 3: Ergebnis der Markterkundung
Die Gemeinde Grabenstätt hat eine Markterkundung gemäß Breitbandrichtlinie – BbR – durchgeführt. Die Ergebnisse sind im nachfolgenden Dokument dargestellt.
Schritt 4: Auswahlverfahren
Die Gemeinde Grabenstätt führt ein Auswahlverfahren (zweistufig) zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in mehreren von der Gemeinde definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR) durch.
Die Unterlagen der Bekanntmachung werden im nachfolgenden Dokument zum Download bereitgestellt:
Download: Bekanntmachung Auswahlverfahren (Stand 24.07.2015)Download: Karte „Vorläufiges Erschließungsgebiet“ (aufgehoben)
Hinweis:
Eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Bergen und Vachendorf ist per Gemeinderatsbeschluss vereinbart worden.
Bekanntmachung über die Aufhebung des Auswahlverfahrens:
Das laufende Auswahlverfahren wird wegen Aufnahme eines zusätzlichen Erschließungsgebietes „G“ aufgehoben.
Gleichzeitig mit der Aufhebung des ersten Auswahlverfahrens wird mit folgender Bekanntmachung ein einstufiges Auswahlverfahren gestartet.
Schritt 4: Neustart Auswahlverfahren
Die Gemeinde Grabenstätt führt ein Auswahlverfahren (einstufig) zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in mehreren von der Gemeinde definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR) durch.
Die Unterlagen zur neuen Bekanntmachung werden im nachfolgenden Dokument zum Download bereitgestellt:
- Download: Bekanntmachung Auswahlverfahren (Stand 25.09.2015)
- Download: Karte „Vorläufiges Erschließungsgebiet“ mit zusätzlichem Erschließungsgebiet (Stand 21.09.2015)
Hinweis:
Eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden Bergen und Vachendorf ist per Gemeinderatsbeschluss vereinbart worden.
Schritt 5: Auswahlverfahren – Ergebnis
Bekanntmachung der Auswahlentscheidung
Vorgesehene Auswahlentscheidung für einen Netzbetreiber zum Breitbandausbau in der Gemeinde Grabenstätt im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern (BbR)
Die Gemeinde Grabenstätt gibt im nachfolgenden, zum Download bereitgestellten Dokument die getroffene Auswahlentscheidung bekannt und beabsichtigt mit dem ausgewähltem Netzbetreiber einen Kooperationsvertrag abzuschließen.
Die Auswahl des Netzbetreibers steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bundesnetzagentur zum Kooperationsvertrag und der Bewilligung der staatlichen Förderung gem. Breitbandrichtlinie.
Schritt 6: Zuwendungsbescheid
Erteilung des Zuwendungsbescheids für die Gemeinde Grabenstätt
Die Gemeinde Grabenstätt hat am 06.12.2016 den Zuwendungsbescheid zur Förderung von Investitionsmaßnahmen für den Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen erhalten.
Schritt 7: Kooperationsvertrag
Stellungnahme zum Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zum Breitbandausbau der Gemeinde Grabenstätt wird demnächst unterzeichnet.
Mit beil. Schreiben bestätigt die Kommune die Freigabe des Kooperationsvertrages im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR).
